Sicherheit: Heer und Polizei sind nicht sehr krisenfest

Letzte Aktualisierung am 23. Oktober 2015.

Quelle: Die Presse

Experten bezweifeln, dass Österreich im Fall strategisch angelegter Terrorakte über ausreichend Ressourcen verfügt. Eine Empfehlung: den Selbstschutz der Bevölkerung stärken.

Was, wenn es wirklich ernst wird? Wenn sogenannte kritische Infrastrukturen bedroht oder gar schon beschädigt sind?

Stark vereinfacht gesagt, die doch eher ernüchternde Erkenntnis, dass weder die Polizei noch das im Krisenfall und im Rahmen einer Assistenzleistung zu Hilfe gerufene Bundesheer dazu in der Lage sind, nach einem strategisch wirksam angelegten Terrorakt die Sicherheit im ganzen Land garantieren zu können. Insbesondere dann, wenn der angenommene Angriff einer wichtigen Infrastruktur wie zum Beispiel dem Stromnetz gilt. Das ist die schlechte Nachricht. Die etwas bessere lautet: Anderen, technologisch genauso hochgerüsteten und damit gleichzeitig verwundbaren Ländern geht es genauso.

„Der Bevölkerung eine Anleitung zum Selbstschutz geben“, sagt Kurt Hager.

Er führt das Büro für Sicherheitspolitik im Innenministerium und ist – wie andere Experten auch – davon überzeugt, dass ein Staat, der in höchstem Maße von Strom, Verkehr, Gesundheitsversorgung oder Telekommunikation abhängig ist, umfassenden Schutz für die Bevölkerung gar nicht mehr anbieten kann.

Das hat auch damit zu tun, dass im Fall eines Blackouts (großflächiger und lange anhaltender Stromausfall) auch die Polizei nur noch eingeschränkt handlungsfähig wäre: Weil Notstromaggregate fehlen, könnten bereits nach wenigen Stunden keine Einsatzfahrzeuge mehr betankt werden.

„Die Polizei ist während der vergangenen 25 Jahre eine Schönwetterorganisation geworden.“ Auch die Krisenresistenz der Bevölkerung sei zurückgegangen.

Kommentar

Während in Österreich die Einsicht wächst, ist in der Schweiz dazu letzte Woche die 3-wöchige Sicherheitsverbundsübung 2014 zu Ende gegangen, wo auf allen Verwaltungsebenen eine Pandemien, ein Blackout und eine darauf folgende Strommangellage beübt wurde. Darüber hinaus richten sich auch konkrete Kommunikationsangebote an die Bevölkerung, die zur Eigenvorsorge aufrufen. Etwa das Video „Schweiz im Dunkeln“ (http://youtu.be/NMWZwkv0qto):

Was uns dringend fehlt, ist einen entsprechende Sicherheitskommunikation und vernetztes Denken, um mit den neuen Herausforderungen umgehen zu lernen. Hierzu passt auch mein aktueller Buchbeitrag Hybride Bedrohungspotenziale im Lichte der Vernetzung und Systemischen Denkens.

Den Einsatzorganisationen muss aber auch zugute gehalten werden, dass sie niemals in der Lage sein werden, strategische Schockereignisse, wie ein Blackout, alleine zu bewältigen. Auch wenn tatsächlich 55.000 Soldaten zur Verfügung stehen würden – bei über 8 Millionen Betroffenen wird die organisierte Hilfe nie ausreichen. Es geht daher um die Erhöhung der gesamtgesellschaftlichen Resilienz und Selbstwirksamkeit der Bevölkerung.