Letzte Aktualisierung am 23. Oktober 2015.

Quelle: SVU 14 Newsletter Dezember 2014

Die durch die komplexe Notlage infolge der Überlagerung von Pandemie und Strommangel entstandenen Probleme wurden, wie sich in den Diskussionen zeigte, teilweise eher unterschätzt; insbesondere auch die gegenseitigen Abhängigkeiten und Folgen.

Derzeit werden die umfangreichen Unterlagen gesichtet und für den Schlussbericht ausgewertet. Dieser wird Ende April 2015 vorliegen und die Ergebnisse anlässlich der zweiten Konferenz des Sicherheitsverbunds Schweiz am 28. Mai 2015 in Interlaken präsentiert werden.

Die SVU 14 war ein Auslöser für vieles, auf allen Stufen und in verschiedensten Bereichen. Das ist höchst erfreulich.

Es wurde erkannt, dass die präventive Vernetzung enorm wichtig ist. Insbesondere muss für das Szenario «Strommangellage» heute definiert werden, wie sich die Beteiligten (Verbindungspersonen aus der Strombranche, Angehörige Kantonale Führungsorgane (KFO), etc.) zu verhalten haben (beispielsweise automatisches Einrücken an den Führungsstandort auch ohne Aufgebot).

Die Arbeit erfolgte mehrheitlich entlang der sieben Schwerpunktthemen (Mobilität, Versorgung / Entsorgung, Gesundheitswesen, Öffentliche Sicherheit, Information / Kommunikation, Koordination / Führung und Ressourcenmanagement)

Es wird in den kommenden Monaten darum gehen, die Massnahmen zur Verbesserung und Verstärkung der Zusammenarbeit zu erarbeiten.

 «Verantwortung für die Kommunikationsführung definieren» und «Task Force Kommunikation bilden; Im Bereich der Kommunikation wurde schnell klar, dass Schnittstellen mit anderen Bundesämtern, aber auch den Kantonen geklärt werden müssen, um eine Unité de Doctrine sicherzustellen und die Frage zu beantworten, wer was an wen kommuniziert. Dafür schien die Bildung einer Task Force Kommunikation das geeignete Instrument. Ausserdem müsste die Ausfallsicherheit der Kommunikationskanäle sichergestellt werden. (Lage Pandemie)

Modul IKT: Die Notwendigkeit, bestehende Ressourcen zu vernetzen, wurde mehrmals unterstrichen. Es geht darum, bestehende Militär- oder Regierungsnetze mit jenen von Betreibern kritischer Infrastrukturen zu verbinden. Das Ziel ist ein Transportnetz zu generieren, welches den Informationsaustausch zwischen den oben genannten Partnern ermöglicht. Dieses Mittel kann die Koordination des Bevölkerungsschutzes in einer Krise massiv verbessern.

Dank des IKT-Moduls konnten sich die Teilnehmenden die Schwierigkeit der Kommunikation besser vorstellen. Eine Strommangellage hätte in einer computerisierten und vernetzten Gesellschaft wie unserer, gravierende Folgen. Die Konsequenzen eines «Black-Outs» könnten vor- übergehend relativ gut gemeistert werden, aber bei einer längerfristigen Mangellage wäre der Bevölkerungsschutz  beeinträchtigt oder mindestens stark verlangsamt. Die Alarmierung des BORS durch die Bevölkerung wäre in einer solchen Lage massiv eingeschränkt. Die Teilnehmenden erkannten die Problematik und suchten schon während der Übung nach Lösungsansätzen. Diese sind nur durch eine erhöhte Zusammenarbeit zwischen Behörden und Betreibern kritischer Infrastrukturen zu erreichen.

Obwohl das geschilderte Szenario, eine Strommangellage und eine diese überlappende Pandemie, kein eigentliches Nachrichtenspiel vorsah, welches den Fortschritt der Lage beeinflusst hätte, haben wir klar festgestellt, dass es ohne die Armee nicht geht. Zudem wurde uns in diesem Jahr eindrücklich vor Augen geführt, dass wir jederzeit mit unerwarteten, einschneidenden Veränderungen rechnen müssen. Für die Armee heisst dies, dass wir eine der Risikobeurteilung angemessene Anzahl Soldaten innert kurzer Zeit und mit der notwendigen Ausrüstung zur Verfügung haben müssen.

«Kommunikation ist das zentrale Steuerungsinstrument, um das öffentliche Leben bei Krisen in geordneten Bahnen zu halten. In Absprache mit den gemeindlichen Führungsstäben haben wir deshalb ein Standardverhalten festgelegt, um die Bevölkerung bestmöglich mit Basisinformationen versorgen zu können.» Marti nennt als Beispiel die besondere Herausforderung bei einem totalen Stromausfall: «Für diesen Fall haben wir mit den Gemeinden vereinbart, dass Anlaufstellen definiert werden, bei denen Notfälle gemeldet werden können, wenn die Notfallnummern (112, 117, 118, 144) nicht mehr funktionieren. Gleichzeitig werden Standorte festgelegt, die als Informationsdrehscheiben dienen. Laut Urs Marti wird der Kanton ein entsprechendes Merkblatt mit Verhaltenshinweisen ausarbeiten.

Die SVU 14 bestätigte die Komplexität der Entscheidungsstrukturen auf Ebene Bund und brachte die Notwendigkeit einer Vereinfachung der Führung ans Licht. All das, was schon vor der Krise kompliziert ist, ist zum Scheitern verurteilt, sobald das Ereignis eintritt!

Oftmals ist jedoch während der SVU 14 selbst der Eindruck entstanden, dass vielen Beteiligten nicht bewusst ist, was Kritische Infrastrukturen eigentlich sind, was bisher bereits gemacht worden ist und was es noch anzupacken gilt. Die KI-Objekte liegen weitgehend vor. Aufgrund des klassifizierten Charakters ist es jedoch nicht verwunderlich, dass dieses Inventar nicht in breiteren Kreisen bekannt ist. Es dient sowohl als langfristige Planungsgrundlage zur Verbesserung der Resilienz (Widerstandsfähigkeit im umfassenden Sinn) als auch für die kurzfristige, lagebezogene Einsatzplanung. Das Inventar ist dabei als Entscheidungs- und Priorisierungsgrundlage zu verstehen und zu verwenden. Die Kritischen Infrastrukturen gehören unbestreitbar zu den Lebensgrundlagen und bei entsprechenden Ausfällen von diesen kommt es zu Katastrophen und Notlagen. Das Vertrauen und die Zusammenarbeit zwischen Behörden und Betreibern lassen sich aber nur beschränkt legiferieren [verrechtlichen]; diese fussen selbst – auch wenn es zirkulär tönt – auf Vertrauen und gute Zusammenarbeit.

Sensibilisierung der Bevölkerung ist notwendig: Notvorrat, Verhalten bei Stromausfall etc.

Mit einer Strombewirtschaftung lässt sich eine Stromversorgungskrise aber nicht einfach «lösen», es ist vielmehr ein Versuch, die schlimmsten Auswirkungen und Folgen zu verhindern. Wie dramatisch die Folgen des Ausfalls der Stromversorgung über mehrere Wochen für Bevölkerung und Wirtschaft wären, vermögen wir uns aufgrund mangelnder Erfahrungen gar nicht auszumalen.

Das Stromnetz folgt physikalischen Gesetzmässigkeiten und ist unerbittlich: Wenn die Massnahmen nicht wirken, schaltet es einfach ab!

Die Wirtschaft hat in der Normallage wie in einer Krise Versorgungsaufgaben, die sie wahrnehmen muss. Der Staat kann diese Aufgaben nicht ersetzen, aber mittels hoheitlicher Massnahmen gezielt unterstützen.

Auch im Fall eines schweren nationalen Versorgungsengpasses ist und bleibt deshalb die Versorgung des Landes eine Aufgabe der Wirtschaft.

Die Übung SVU 14 war ein Augenöffner – für alle Teilnehmer. Sie zeigte was klappt, was noch nicht klappt und was anders werden muss. Für Swissgrid ist eine der wesentlichen Erkenntnisse, dass eine langandauernde Stromrationierung, etwa wenn nach einem kalten Winter zu wenig Wasser in den Stauseen ist und das Ausland nichts liefern kann, schwieriger zu bewältigen ist als eine totaler Stromausfall. Insbesondere scheint das bisher angedachte Rationierungssystem mit mehrstündigen vollständigen Abschaltungen nicht überall praktikabel, weil bei etwa Banktransfers, öffentlichen Verkehrsmit- teln oder dem Transport von Lebensmitteln von Zentrallagern zu Detailhändlern immer am einen oder andern Ende kein Strom vorhanden wäre. Die Prozesse kämen deshalb dauerhaft zum Erliegen.

Ebenfalls ein Problem stellt die Kommunikation dar – sowohl in technischer wie auch inhaltlicher Form. So ist oft nicht klar, wer bei Bund oder Kantonen die zuständigen Stellen sind.

Eine weitere Erkenntnis ist, dass Wissen gepflegt werden muss. So sind viele Aufgabenstellungen, die in der SVU 14 mühsam gelöst wurden, als pfannenfertige Lösungen im Folgebericht zur Strategischen Führungsübung 2009 (SFU 09) aufgearbeitet. Der Bericht ist im Juni 2012 erschienen, nur wussten offenbar viele Übungsteilnehmer nichts von seiner Existenz. Eine weitere Erkenntnis aus der SVU 14 ist deshalb, dass daraus nicht nur Erkenntnisse gezogen werden müssen, sondern dass man diese Erkenntnisse auch pflegen und erhalten muss.