Quelle: Die Presse
Mehr als ein Fünftel aller Landesstraßen müsste dringend saniert werden. Das Geld dafür fehlt, weil es seit Jahren anderweitig verplant wird.
Eine Studie, die im Auftrag der Baudirektoren der Bundesländer erstellt wurde, kam zu dem Ergebnis, dass der Zustand von 22 Prozent der Landesstraßen „schlecht“ bis „sehr schlecht“ ist.
Welche finanzielle Mammutaufgabe da in den nächsten Jahren auf uns zukommt, das lässt sich ziemlich präzise in Zahlen darstellen. Das Straßennetz der Länder, das seit 2002 auch die einstigen Bundesstraßen (z. B. B1) umfasst, ist etwa 33.000 Kilometer lang. Pro Jahr und Kilometer fließen derzeit jährlich und im Schnitt 4800 Euro in die bauliche Erhaltung dieser Infrastruktur. Doch das reicht bei Weitem nicht.
Um die Geschwindigkeit der Sanierungen jener des laufenden Verfalls, verursacht durch Witterung, Verkehr und Alter, zumindest anzugleichen, müssten die jährlichen Ausgaben um 37,5 Prozent, also auf 6600 Euro pro Jahr und Kilometer erhöht werden. Um den sogenannten Erhaltungsrückstand, also den Anteil der Straßen mit den Noten „schlecht“ und „sehr schlecht“, von derzeit 22 auf 15 Prozent zu senken, wäre überhaupt ein Wert von 8300 Euro pro km/Jahr nötig. Das entspräche einer Steigerung der Investitionen in der Höhe von 73 Prozent.
Das sind Summen, die sich momentan kein Bundesland leisten kann und will. Hauptverantwortlich dafür, dass die Situation ist, wie sie ist, sind jedoch die Versäumnisse der Vergangenheit. Das Fatale bei der Erhaltung von Straßeninfrastruktur ist nämlich, dass Sanierungen, die man zugunsten anderer Ausgaben verschiebt, zu einem späteren Zeitpunkt erheblich teurer werden. Der Sündenfall dürfte im Jahr 2002 seinen Ausgang genommen, und sich ab dem Jahr 2008 auch tatsächlich in den Länderbudgets niedergeschlagen haben.
Die formal zweckgebundenen Zuschüsse für den Straßenbau wurden mit dem neuen Finanzausgleichsgesetz 2008 gestrichen und in beliebig verwendbare Ertragsanteile umgewandelt. Spricht man heute mit altgedienten Landesbeamten über das Thema, wird schnell klar, was damals passierte. Mittel, die ursprünglich zum Erhalt der Infrastruktur ausgeschüttet worden waren, versickerten zunächst im Zentralbudget,um später in den Bereichen Gesundheit, Soziales oder sonst wo aufzutauchen.
Kommentar
Zeitverzögerte Wirkungen … auch hier werden in den nächsten Jahren noch einige große Herausforderungen (Stichwort: Aging Infrastructures, Investitionsstaus, Demografie) auf uns zukommen. In den letzten Jahren/Jahrzehnten wurden in vielen Bereichen die Ressourcen der Zukunft bereits verbraucht/eingesetzt.
Siehe auch Gesellschaft.
